Der Dieselskandal rund um manipulierte Dieselmotoren bei Volkswagen nimmt erneut Fahrt auf, da das Landgericht Braunschweig das Verfahren gegen den ehemaligen Konzernchef Martin Winterkorn wegen des Verdachts der Marktmanipulation wieder aufnimmt. Die Anklage wirft dem 76-Jährigen vor, den Kapitalmarkt nicht rechtzeitig über den Einsatz unzulässiger Abschalteinrichtungen bei Diesel-Motoren informiert zu haben.
Das Verfahren war im Januar 2021 vorübergehend eingestellt worden, da Winterkorn gesundheitsbedingt nicht in der Lage war, vor Gericht zu erscheinen. Die Kammer begründete dies damals mit dem NOx-Verfahren und dem Vorwurf des gewerbsmäßigen Betrugs, bei dem die zu erwartende Strafe als vergleichsweise gering eingeschätzt wurde. Winterkorn, der nach dem Bekanntwerden des Dieselskandals im Jahr 2015 zurücktrat, beteuerte stets, vor den Enthüllungen nichts von den illegalen Machenschaften gewusst zu haben.
Das Landgericht Braunschweig hat nun auf Antrag der Staatsanwaltschaft das Verfahren wegen des Verdachts der Marktmanipulation wieder aufgenommen. Zugleich kommt die Kammer zu dem Schluss, dass die Strafe wegen Verstoßes gegen das Wertpapierhandelsgesetz durchaus eine Auswirkung haben könnte.
Bereits seit September 2021 wird gegen vier Volkswagen-Manager vor dem Landgericht verhandelt. Ex-Audi-Chef Rupert Stadler wurde im Juni in München zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Im Dezember wurde die Anklage gegen sieben weitere VW-Mitarbeiter fallen gelassen.
Der Dieselskandal, der im September 2015 aufgedeckt wurde, führte zu massiven finanziellen Belastungen für VW, die sich auf rund 32 Milliarden Euro belaufen. Die nun erneuten rechtlichen Schritte verdeutlichen, dass die juristischen Folgen des Skandals weiterhin das Unternehmen und seine ehemaligen Führungskräfte verfolgen.